Gema vs. YouTube – Urteilsspruch: Die Sperren bleiben

Es hätte ein Paukenschlag werden können, wurde aber zur Luft- und Geldverschwendernummer. Die Hamburger Richter sind leider bekannt dafür, in Urheberrechtsfragen nahezu immer für den Urheber zu entscheiden, das heutige Urteil kann man so oder so werten.

Am 13.03.2012 habe ich im Beitrag

“Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, das …” könnte bald Geschichte sein

darüber berichtet, dass das Urteil bevorsteht. Heute war es soweit und unterm Strich sehen sich beide Seiten als Gewinner.

Die Gema hat mit dem Prozess versucht, ein Pauschalurteil zu erhalten, dass Youtube bzw. dessen Betreiber Google dazu verpflichtet, jedes „Gema“-Video von vorn herein vom Hochladen auszuschließen. Diese, sogenannte „Täterhaftung“ wurde von den Richtern nicht festgestellt, wohl aber die Störerhaftung Youtubes. Dies ist allerdings ohnehin die Regel.

Weiterhin ist es so, dass Youtube auf Anfrage von Rechteinhabern Videos sperren oder löschen muss, bedeutet, nicht pauschal alle hochgeladen Videos prüfen, sondern erst dann reagieren muss, wenn sich ein Rechteinhaber zu Wort meldet.

Fazit: Heute ist kein goldener Tag, aber zumindest einer wie immer. Es hätte ja auch deutlich schlimmer kommen können, die Hamburger sind ja bekannt für ihre Urteile …

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